Sächsischer Finanzminister im „Bürgermeister Kreuzverhör“

Finanzminister

Auf Einladung von Landtagsabgeordneten Jens Michel war der neue Sächsische Finanzminister Dr. Mattias Haß ins Sebnitzer Rathaus gekommen, um mit dem Landrat, den Ober- und Bürgermeistern aus dem Landkreis über das leidige Thema „Geld“ zu sprechen. War es doch gerade die mangelhafte Finanzausstattung der Landkreise und der Städte und Gemeinden, die angesichts hoher Überschüsse beim Land in der Vergangenheit wiederholt Anlass zur Kritik gab.

In seinen Ausführungen stellte Finanzminister Haß deutliche Verbesserungen für die kommunale Ebene in Aussicht. So soll es u.a. neben einer einfacheren Födermittelvergabe mehr Geld für Kitas, Gewässerunterhaltung und Feuerwehren geben. Ebenso sollen die Bedarfszuweisungen und Steuerkraft leicht erhöht werden.

Verbesserungsvorschläge der Bürgermeister zur Verwaltungsvereinfachung und zu den gesetzlichen Bestimmungen zur Haushaltsführung nahm der Finanzminister zur Prüfung mit nach Dresden.

„Insgesamt war es ein sehr guter Gedankenaustausch auf Augenhöhe und geprägt von einer gewissen gegenseitigen Wertschätzung. Das war in der Vergangenheit nicht immer so, da wollen wir weiter dran arbeiten damit unser Landkreis und die Städte und Gemeinden weiter vorankommen“ fasst Oberbürgermeister Ruckh die Diskussion aus seiner Sicht zusammen.