Haushaltsgenehmigung macht Weg für Investitionen frei!

Maßnahmen im Wert von 6,4 Mio. Euro hat die Stadt Sebnitz in ihrem Nachtragshaushalt eingeplant,

Geld

welchen das Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz – Osterzgebirge mit Schreiben vom 05.04.2019 genehmigt.

Trotz rückläufiger Steuereinnahmen und sinkenden Schlüsselzuweisungen vom Land investiert die Stadt Sebnitz damit auf gleichbleibend hohem Niveau in die Infrastruktur der Stadt Sebnitz und seiner Ortsteile.

Neben Sanierungsmaßnahmen in beiden Grundschulen im Wert von fast 350 T Euro, wurden im Nachtragshaushalt auch erhebliche finanzielle Mittel zur Fortsetzung des Breitbandausbaus (980 T Euro) und zur Schaffung von W-LAN-Hotspots an touristischen Destinationen (326 T Euro) veranschlagt.

Weitere Schwerpunkte setzt der Haushalt auf den Bereich Straßen- und Gewässerbau, wo neben der Fertigstellung der Gartenstraße zum Beispiel auch der Sportplatzweg in Ottendorf nun gebaut werden soll sowie auf die Fortsetzung der Sanierungsprogramme Stadtumbau Ost bzw. der Brachenrevitalisierung. Hier steht 2019 in erster Linie die Investition in die Errichtung des Museumsdepots in der Schandauer Straße im Vordergrund.

Nicht zuletzt beinhaltet der Haushalt auch Investitionen in die Ausstattung der Feuerwehren der Stadt Sebnitz und seiner Ortsteile. Insbesondere die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeug, ein TLF 4000 für die Wehr in Sebnitz, soll den Ausstattungsgrad weiter verbessern.

Dies alles erfolgt trotz der angespannten Haushaltslage ohne Steuererhöhungen oder Aufnahme neuer Kredite. Hier machte sich die vorrausschauende Planung der Stadt insbesondere in den letzten 2 Jahren bezahlt, wo auf Grund der sehr positiven Steuerentwicklungen Rücklagen angelegt werden konnten, von denen die Stadt nun zehren kann. Die Richtigkeit dieser Entscheidung wurde auch durch die Rechts- und Kommunalaufsicht in ihrer Haushaltsgenehmigung bestätigt, in der der Nachtragshaushalt der Stadt Sebnitz ohne Beanstandungen freigegeben wurde.