Stadtverwaltung Sebnitz
Tagesordnung
1. Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
2. Informationen
3. Aktueller Sachstand Breitbandausbau
4. Beratung und Beschlussfassung zum Erlass gemäß § 3 der Satzung der Großen Kreisstadt Sebnitz über die Erhebung von Kosten für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr im Zusammenhang mit dem Hochwasserereignis am 17.07.2021
Vorlage-Nr.: STR/2021/94
5. Bericht und Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise mit dem Soforthilfefonds für Hochwassergeschädigte des Hochwasserereignisses am 17.07.2021
Vorlage-Nr.: STR/2021/95
6. Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Aufgabenwahrnehmung des Anhörungs- und Erlaubnisverfahrens für den Großraum- und Schwerlastverkehr
Vorlage-Nr.: STR/2021/86
7. Kenntnisnahme Jahresabschluss 2020 der Wohnungsbaugesellschaft Sebnitz mbH
Vorlage-Nr.: STR/2021/87
8. Kenntnisnahme Jahresabschluss 2020 der Tourismus- und Dienstleistungsgesellschaft Sebnitz mbh
Vorlage-Nr.: STR/2021/88
9. Beratung zur Neukalkulation der Gebühren und Entgelte der Einrichtungen des Regiebetriebes
9.1 Beratung und Beschlussfassung der Änderung der Satzung der Großen Kreisstadt Sebnitz über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der touristischen, kulturellen und Freizeiteinrichtungen der Großen Kreisstadt Sebnitz (Gebührensatzung touristische, kulturelle und Freizeiteinrichtungen)
Vorlage-Nr.: STR/2021/97
9.2 Beratung und Beschlussfassung der Änderung der Entgeltordnung für das Sport- und Freizeitzentrum „SoliVital“ der Großen Kreisstadt Sebnitz (Entgeltordnung SoliVital – EntgOSOVi)
Vorlage-Nr.: STR/2021/98
9.3 Beratung und Beschlussfassung der Änderung der Entgeltordnung für das Dr.-Petzold-Kräutervitalbad mit Freibad der Großen Kreisstadt Sebnitz (Entgeltordnung Kräutervitalbad – EntgOKvb)
Vorlage-Nr.: STR/2021/99
10. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes „Eigenheimstandort Ottendorf“
Vorlage-Nr.: STR/2021/90
11. Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung-Aufwertung“, „Stadtumbau Sebnitz“, Förderung der Modernisierungsmaßnahme Kreuzstraße 5
Vorlage-Nr.: STR/2021/91
12. Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Bestandsverzeichnisses der Gemeindestraßen der Großen Kreisstadt Sebnitz
Vorlage-Nr.: STR/2021/93
13. Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf Flurstück 265, Gemarkung Sebnitz
Vorlage-Nr.: STR/2021/100
14. Beratung und Beschlussfassung über den Wahltag der Oberbürgermeisterwahl 2022 einschließlich etwaigem zweitem Wahlgang
Vorlage-Nr.: STR/2021/83
15. Grundsatzbeschluss zur Bestellung eines Amtsverwesers
Vorlage-Nr.: STR/2021/84
16. Wahl und Bestellung des Amtsverwesers
Vorlage-Nr.: STR/2021/85
17. Einwohnerfragestunde
18. Sonstiges
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
gez. Ruckh
Oberbürgermeister
Sebnitz, 20.08.2021