Bekanntmachung Stadtrat Mai 2022

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Sebnitz tritt am
Mittwoch, dem 18.05.2022, 18:00 Uhr,
in der Stadthalle Sebnitz, Neustädter Weg 10, 01855 Sebnitz,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

Stadthalle

Stadtverwaltung Sebnitz

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit
  2. Informationen
  3. Informationsbericht Schiedsstelle
  4. Informationsbericht Hochwasserschadensbeseitigung
  5. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme und Weiterleitung von Spenden
    Vorlagen-Nr. STR/2022/042
    Vorlagen-Nr. STR/2022/043
  6. Beratung und Beschlussfassung zum Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Änderungsentwurf des B-Planes „Eigenheimstandort Ottendorf“
    Vorlagen-Nr. STR/2022/044
  7. Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Camping- und Caravan-Platz Lichtenhain“
    Vorlagen-Nr. STR/2022/047
  8. Beratung und Beschlussfassung zur Einleitung des Änderungsverfahrens zum B-Plan „Sondergebiet Handel und Dienstleistungen“ Hohnsteiner Straße in Hainersdorf
    Vorlagen-Nr. STR/2022/046
  9. Beratung und Beschlussfassung zum Stadtumbau Sebnitz, Förderung der Aufwertungsmaßnahme am Objekt Blumenstraße 8
    Vorlagen-Nr. STR/2022/045
  10. Beratung und Beschlussfassung zum Ankauf der Flurstücke 696, 697/1 und 697/2 der Gemarkung Sebnitz
    Vorlagen-Nr. STR/2022/050
  11. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Sanierung Städtische Sammlungen Sebnitz, Hertigswalder Str. 12 bis 14 Baulos 12 – Malerarbeiten
    Vorlagen-Nr. STR/2022/033
  12. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Sanierung Städtische Sammlungen Sebnitz, Hertigswalder Straße12 bis 14 Baulos 10.1 – Tischlerarbeiten (Fenster)
    Vorlagen-Nr. STR/2022/040
  13. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Sanierung Städtische Sammlungen Sebnitz, Hertigswalder Straße 12 bis 14 Los 10 – Gewerk Tischler, Türen
    Vorlagen-Nr. STR/2022/060
  14. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Sanierung Städtische Sammlungen Sebnitz, Hertigswalder Straße 12 bis 14 Gewerk Trockenbauer
    Vorlagen-Nr. STR/2022/061
  15. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung Nebeneingang Turnhalle Gymnasium Los 1 – Rohbauarbeiten
    Vorlagen-Nr. STR/2022/49
  16. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Hochwasserschadenssanierung im Feuerwehrgerätehaus der Ortsfeuerwehr Sebnitz Gewerk - Elektroinstallation
    Vorlagen-Nr. STR/2022/051
  17. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Hochwasserschadenssanierung im Feuerwehrgerätehaus der Ortsfeuerwehr Sebnitz Los 11 - Putzarbeiten
    Vorlagen-Nr. STR/2022/052
  18. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Hochwasserschadenssanierung im Feuerwehrgerätehaus der Ortsfeuerwehr Sebnitz Los 12 - Estricharbeiten 
    Vorlagen-Nr. STR/2022/053
  19. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Hochwasserschadenssanierung im Feuerwehrgerätehaus der Ortsfeuerwehr Sebnitz Los 13 - Trockenbauarbeiten
    Vorlagen-Nr. STR/2022/054
  20. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Hochwasserschadenssanierung im Feuerwehrgerätehaus der Ortsfeuerwehr Sebnitz Los 14 - Tischlerarbeiten
    Vorlagen-Nr. STR/2022/055
  21. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Hochwasserschadenssanierung im Feuerwehrgerätehaus der Ortsfeuerwehr Sebnitz Los 15 - Fliesenarbeiten
    Vorlagen-Nr. STR/2022/056
  22. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Hochwasserschadenssanierung im Feuerwehrgerätehaus der Ortsfeuerwehr Sebnitz Los 17 - Malerarbeiten
    Vorlagen-Nr. STR/2022/057
  23. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Hochwasserschadenssanierung im Feuerwehrgerätehaus der Ortsfeuerwehr Sebnitz Los 18 - Bodenbelagsarbeiten
    Vorlagen-Nr. STR/2022/058
  24. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Hochwasserschadenssanierung im Feuerwehrgerätehaus der Ortsfeuerwehr Sebnitz Los 20 - Außenarbeiten  
    Vorlagen-Nr. STR/2022/059
  25. Beratung und Beschlussfassung über die außerplanmäßige Finanzierung zur Anpassung und Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung im Rahmen des Breitbandausbaus und des damit verbundenen Umbaus des Ortsnetzes durch die Sachsen Energie
    Vorlagen-Nr. STR/2022/062
  26. Beratung und Beschlussfassung zur Ermächtigung des Amtsverwesers zur Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A – Ausbau Ottendorfer Weg/Siedlerweg, OT Hertigswalde im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Trinkwasserleitung und der Errichtung des Breitbandnetzes.
    Vorlagen-Nr. STR/2022/041
  27. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung der Großen Kreisstadt Sebnitz zur LEADER-Entwicklungsstrategie 2023 – 2027 der LEADER-Region „Sächsische Schweiz und deren Beteiligung an der Umsetzung
    Vorlagen-Nr. STR/2022/048
  28. Anfragen der Stadträte
  29. Anfragen der Bürgerinnen und Bürger
  30. Sonstiges

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen, die Hände zu desinfizieren und den Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten.

gez. Kretzschmar
Amtsverweser                                                                                                   

Sebnitz, 02.05.2022