Corona - Stand 19.03.2020

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OB Krise1

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Lage ist mehr als ernst. Die Bilder aus Italien zeigen auf erschreckende Art und Weise, wie sich das Coronavirus auf das Land und seine Bevölkerung auswirkt. Wir selbst in Deutschland sind davon nicht mehr so weit entfernt wie es mancher meint, der die Situation verharmlost. Nicht nur die Bundes- und Landesregierung, Landkreis und Stadtverwaltung sind in dieser schwerwiegenden Krise gefragt. Jede und jeder von uns kann und muss einen Beitrag leisten. Der Corona-Virus ist eine Pandemie. Es geht also nicht mehr darum das Virus zu verhindern. Alleroberste Priorität hat jetzt, die Infektion zu verlangsamen. Und das gelingt in der Tat nur, wenn wir wirklich auf jeden unnötigen sozialen Kontakt verzichten. Wir alle in Sebnitz stehen jetzt in Verantwortung. Als Oberbürgermeister sage ich Ihnen auch im Namen der Stadt- und Ortschaftsräte: Wir sind zu allem bereit, was getan werden muss. Wir lassen niemand im Stich. Der Schutz der Menschen hat Vorrang vor allem anderen.

Die jetzige Situation ist beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. In dieser schwierigen Lage braucht es einen nie dagewesenen gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir alle gemeinsam müssen aufeinander schauen und aufeinander aufpassen.

Danken möchte ich allen, vom ärztlichen und pflegenden Personal, über die Sicherheitsbehörden und Mitarbeiter in den Krisenstäben, bis zur Kassiererin an der Kasse eines Lebensmittelladens, praktisch allen, die jetzt „den Laden noch am Laufen halten“. Sie alle tun einen wertvollen Dienst für unsere Gesellschaft, für unsere Stadt. Danke!

Ich bin mir sicher, dass wir genau diese Krise in unserem Land, vor der unsere Stadt nicht verschont sein wird, bewältigen werden.

Bleiben Sie gesund.

Mike Ruckh
Oberbürgermeister

Familienberatung des DRK Pirna e.V., Außenstelle Sebnitz

Aufgrund der aktuellen Situation finden vorerst keine Erziehungs- und Familienberatungen in unserer Außenstelle in Sebnitz statt. Wir bieten für dringende Fälle telefonische Sprechzeiten Mo - Do von 9 - 13 und 14 - 18 Uhr und Fr 9 - 13 Uhr unter 03501 5712719, - 20, - 21 an.
Wir informieren Sie, wenn die Beratungen wieder aufgenommen werden. Aktuelle Informationen sind auch auf unserer Webside www.drkpirna.de zu finden.

Frühjahrsputz in Sebnitz und allen Ortsteilen abgesagt

Der für den 28.03.2020 angesetzte Frühjahrsputz in Sebnitz und allen Ortsteilen wird abgesagt. Somit sollen alle unnötigen Kontakte vermieden werden. Die Entsorgung der illegalen Abfälle einschließlich der Containerwechsel kann ggf. in nächster Zeit zugunsten der öffentlichen Sammlung nur eingeschränkt stattfinden. Wir bitten um Verständnis.

Kita Regenbogen

Stadt Sebnitz will Elternbeiträge für Kita’s zurückerstatten

Aufgrund der verfügten landesweiten Schließung der Kita’s hält es Oberbürgermeister Mike Ruckh für notwendig, die Kitabeiträge vorerst auszusetzen. „Wir wollen die Eltern, die jetzt ihre Kinder zu Hause selbst betreuen müssen nicht im Regen stehen lassen. Ich werde im Stadtrat eine entsprechende Vorlage einbringen und gehe da von einer breiten Zustimmung aus“ so das Stadtoberhaupt. Dabei geht es für die Stadt um monatliche Beträge von ca. 75.000 Euro.

Damit den Eltern kein finanzieller Nachteil entsteht, soll der Elternbeitrag für die Tage zurückerstattet werden, an denen die Kinder zu Hause betreut werden. Dies gilt auch für Tagesmütter.

Das genaue Verfahren zur konkreten Abrechnung erfolgt, wenn alle Einrichtungen den regulären Betrieb wieder aufgenommen haben.

Hintergrund:

Städte- und Gemeindetag fordert schnelle und einheitliche Entscheidung zum Umgang mit Elternbeiträgen

Heute wurden Gespräche zwischen dem Sächsischen Kultusministerium und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) über eine landeseinheitliche Regelung zum Umgang mit den Kita-Elternbeiträgen während der Corona-Pandemie aufgenommen. Mischa Woitscheck, Geschäftsführer des SSG, sagte dazu: „Wir begrüßen es, dass Kultusminister Piwarz umgehend auf unsere Hinweise reagiert. Wir brauchen dringend eine landeseinheitliche Regelung, wonach für die Zeit des Wegfalls des Betreuungsanspruchs keine Kita-Elternbeiträge erhoben werden und das Land den Kommunen die Einnahmeausfälle erstattet. So interpretieren die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister auch die heutige Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. Ministerpräsident Kretschmer hat darin die Unterstützung der kommunalen Ebene zugesagt und versichert, die Kommunen nicht allein lassen zu wollen.“

Der SSG setzt sich für eine kurzfristige Entscheidung ein. „Die Verfügung des Landes zum vorübergehenden Wegfall des Kita-Betreuungsanspruchs wird von den allermeisten Eltern akzeptiert. Aber viele Eltern sind verärgert darüber, dass sie ihre Kinder nun in häufig unbezahlter Freistellung zu Hause betreuen müssen und trotzdem noch Elternbeiträge für die Kita bezahlen sollen. Das kann manche Familien ganz schnell in finanzielle Not bringen. Andererseits laufen die Kita-Betriebskosten bei den Kommunen fast ungebremst weiter. Wir rechnen sachsenweit mit monatlichen Ausfällen von rund 40 Millionen Euro, falls die Elternbeiträge erlassen werden. Das können die Kommunen nicht auffangen, so Woitscheck.

Woitscheck abschließend: „Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat Priorität. Daneben sind aber auch weitere zügige Entscheidungen notwendig, um Vertrauen zu schaffen, dass wir die Corona-Pandemie und deren Folgen so weit wie irgend möglich im Griff haben.“

Aktuelle Informationen zur Lage 18.03.2020, 14:00 Uhr
Einstellung Besucherverkehr Landkreisverwaltung
Ab sofort Schließung aller öffentlichen Toiletten
Aktuelle Informationen zur Lage 19.03.2020, 14:00 Uhr